Gesetze

Deutsches Infektionsschutzgesetz

Das Infektionsschutzgesetz (IfSG) trat am 01.01.2001 in Kraft und stellte das System der meldepflichtigen Krankheiten in Deutschland auf eine neue Basis. Das IfSG regelt, welche Krankheiten bei Verdacht, Erkrankung oder Tod und welche labordiagnostischen Nachweise von Erregern meldepflichtig sind. Weiterhin legt das Gesetz fest, welche Angaben von den Meldepflichtigen gemacht werden und welche dieser Angaben vom Gesundheitsamt weiter übermittelt werden. Zusätzlich werden die Meldewege dargestellt, Muster der Meldebögen und Informationen über Belehrungen sind abrufbar. Mit der Einführung des IfSG wurden in Deutschland Falldefinitionen zur routinemäßigen Übermittlung der meldepflichtigen übertragbaren Krankheiten eingeführt.

Österreichisches Epidemiegesetz

Im Jahr 1950 wurde in Österreich das Epedmiegesetz von 1930, das sich mit Verhütung und Bekämpfung übertragbarer Krankheiten befasste, neu verlautbart. Das Gesetz wurde mehrfach, zuletzt im Jahr 2020, abgeändert. In seiner heutigen Form regelt es die Ermittlung von Krankheit (Meldepflicht, Erfassung, etc.), die Vorkehrungen zur Verhütung und Bekämpfung anzeigepflichtiger Krankheiten, die Entschädigung und Bestreitung entstandener Kosten, sowie Strafbestimmungen und behördliche Befugnisse.

Schweizer Epidemiegesetz

In der Schweiz wurde 28. September 2012 das Epidemiegesetz (EpG) durch die Bundesversammlung der Schweizerischen Eidgenossenschaft beschlossen und ist seit 1. Jänner 2016 in Kraft. Es regelt den Schutz des Menschen vor übertragbaren Krankheiten und die dazu notwendigen Maßnahmen. Wichtige Punkte sind die Erkennung und Überwachung, die Verhütung (eigener Abschnitt "Impfungen"), die Bekämpfung, Organistation und Verfahren, die Entschädigung und Finanzierung, sowie Strafbestimmungen und deren Vollzug.

Österreichisches Impfschadengesetz

Das Impfschadengesetz (ISG) wurde am 3. Juli 1973 vom österreichischen Nationalrat beschlossen, um die Entschädigung für Impfschäden zu regeln.

Interssante Dokumente

Erkenntnis des Verwaltungsgerichtshofs zu Dr. med. Johann Loibner vom 24. Juni 2013, Zl: 2010/11/0075-9

Impfen in Österreich – Überlegungen zur Impfpflicht und Darstellungen de lege lata von MMag. Wolfgang Heissenberger LL.M

Freie Impfentscheidung – ist eine Impfpflicht verfassungskonform? Vortrag von Veronika Arbeithuber-Marzini am 20.06.2020 in Tamsweg